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Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Vertragsschluss
Für Verträge mit ANPAI Business & Travel Limited gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
Angebote von ANPAI Business & Travel Limited in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
ANPAI Business & Travel Limited stellt binnen 14 Werktagen nach schriftlichem Auftragseingang eine Rechnung. Der Auftrag gilt als erteilt sobald die im Angebot festgelegte Anzahlung des Kunden bei ANPAI Business & Travel Limited eingegangen ist. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.
Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von den rechtzeitigen Zulieferungen des Kunden abhängig.
§ 2 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang wird im Vertrag genau beschrieben. Der Vertrag besteht in der Regel aus dem bindenden
Angebot von ANPAI Business & Travel Limited, der schriftlichen Bestätigung des Auftraggebers, eingegangen innerhalb der Bindefrist und den Geschäftsbedingungen von ANPAI Business & Travel Limited, wenn kein anderer Vertragsumfang ausdrücklich vereinbart wurde. ANPAI Business & Travel Limited erbringt Dienstleistungen nach den im Vertrag beschriebenen Angaben. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss ANPAI Business & Travel Limited nur berücksichtigen, wenn sie erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erfüllen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von ANPAI Business & Travel Limited zum Zweck der Anpassung an die Belange
des Kunden kann ANPAI Business & Travel Limited dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit ANPAI Business & Travel Limited schriftlich darauf hingewiesen hat.
ANPAI Business & Travel Limited ist zu Teillieferungen berechtigt.
§ 3 Preise und Zahlung
Es gelten die Preise laut schriftlichem Angebot. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein.
Alle externen Auslagen, Dienstgänge und Dienstreisen sowie sonstige Zusatzleistungen sind im Preis nicht inbegriffen.
Sie sind nach Absprache und Bestätigung durch den Kunden gesondert zu vergüten, soweit keine anders
lautende Vereinbarung getroffen wurde. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.
Der Kunde muss damit rechnen, dass ANPAI Business & Travel Limited die erhaltenen Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann ANPAI Business & Travel Limited Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen. ANPAI Business & Travel Limited ist berechtigt, für Dienstleistungen und Beratungsleistung eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
Das Entgeld für Visabeschaffungen ist grundsätzlich im  Voraus oder per Nachnahme zu entrichten. ANPAI Business & Travel Limited behält sich vor, die bearbeiteten Unterlagen so lange in  Verwahrung zu behalten bis die Forderungen ausgeglichen sind.
§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Ist für die Leistung von ANPAI Business & Travel Limited die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
Bei Verzögerungen infolge von
a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b) unzureichenden Voraussetzungen, soweit sie ANPAI Business & Travel Limited nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
c) Problemen mit Zulieferungen Dritter,
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
Soweit ANPAI Business & Travel Limited die vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für sie unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für ANPAI Business & Travel Limited keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben,
so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
§ 5 Abnahme
Der Kunde wird die Leistungen von ANPAI Business & Travel Limited nach Maßgabe des im Vertrag vereinbarten Leistungsumfangs unverzüglich abnehmen, sobald ANPAI Business & Travel Limited die Abnahmebereitschaft mitteilt.
Die Leistungen von ANPAI Business & Travel Limited gelten als abgenommen, wenn ANPAI Business & Travel Limited die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung
erlaubt, spätestens jedoch nach 10 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu
detaillierenden Mängeln verweigert,
b) oder der Kunde die Leistung oder Teile davon ohne weitere Prüfung nutzt, soweit die Nichtabnahme nicht auf
einem erheblichen Mangel der von ANPAI Business & Travel Limited erbrachten Leistungen beruht.
Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem
der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
§ 6 Mitwirkungspflicht
Der Kunde wird notwendige Informationen zeitgerecht und in schriftlicher Form zur Verfügung stellen.
Soweit ANPAI Business & Travel Limited dem Kunden Entwürfe und/oder Vorabversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Vorabversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit ANPAI Business & Travel Limited keine Korrekturaufforderung erhält.
Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich.
Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher Sicht sorgen.
Entsprechen die Lieferungen von ANPAI Business & Travel Limited nicht dem vereinbarten Leistungsumfang, wird der Kunde ANPAI Business & Travel Limited unverzüglich unter genauer Spezifikation der Abweichung sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.
§ 7 Nutzungsrechte
ANPAI Business & Travel Limited räumt dem Kunden ein nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen.
Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, ANPAI Business & Travel Limited über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
ANPAI Business & Travel Limited geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet
sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von ANPAI Business & Travel Limited    z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er ANPAI Business & Travel Limited unverzüglich darüber informieren.
§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen.
Dies gilt insbesondere auch für alle Dokumente, die im Rahmen des Projekts entstanden und dem Kunden
übergeben worden sind. Die darauf angebrachten Hinweise über den Urheber sind unbedingt zu beachten.
Der Kunde räumt ANPAI Business & Travel Limited das Recht ein, das Logo und den Namen des Kunden und insbesondere das Kundenprojekt in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und die Websites von ANPAI Business & Travel Limited mit der Website des Kunden zu verlinken.
ANPAI Business & Travel Limited behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden.
§ 9 Gewährleistung
Für die Leistungen von ANPAI Business & Travel Limited entstehen in der Regel keine Gewährleistungen. Mit dem Datum der Lieferung und der Abnahme durch den Kunden gilt das Projekt als beanstandungslos abgenommen. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
§ 10 Haftung und Beschränkungen
Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet ANPAI Business & Travel Limited. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ANPAI Business & Travel Limited.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet ANPAI Business & Travel Limited und deren Erfüllungsgehilfen, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
ANPAI Business & Travel Limited haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrags nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst.
Bei der Lieferung von Flug-, Eisenbahn-, Schiffs- oder Bustickets ist ANPAI Business & Travel Limited, gleichgültig ob es sich allein um die Beförderung oder ein pauschales Arrangement handelt, nur Vermittler für den jeweiligen Beförderer, dessen Geschäftsbedingungen in diesem Falle für Sie verbindlich sind
Für den Verlust von Reisedokumenten (Pässen) haftet ANPAI Business & Travel Limited, soweit der Verlust in unseren Verantwortungsbereich fällt,  im Höchstfalle mit den doppelten  Verwaltungsgebühren für die Erstellung von Ersatzdokumenten.  Für eventuelle Vermögensschäden oder erhöhte Aufwendungen aus welchen Gründen auch immer, haftet ANPAI Business & Travel Limited nicht.  Die Haftung für den Verlust Ihrer Dokumente auf dem Postweg oder innerhalb der Konsulate schließt ANPAI Business & Travel Limited grundsätzlich aus.
Für die Beurteilung eines Verschuldens eines Personenkreises sind die am Ort der Leistungserbringung geltenden Vorschriften maßgebend. Wird im Rahmen einer Reise oder zusätzlich zu dieser eine Beförderung im Linienverkehr erbracht und hierfür ein entsprechender Beförderungsausweis ausgestellt, so erwirkt ANPAI Business & Travel Limited damit für Sie eine Fremdleistung, auf die ANPAI Business & Travel Limited  in der Reisebestätigung  ausdrücklich hinweist. ANPAI Business & Travel Limited haftet daher in diesem Falle nicht für die Erbringung der Beförderungsleistung selbst. Eine etwaige Haftung regelt sich in diesem Fall nach den Beförderungsbestimmungen dieser Unternehmen, die Ihnen auf Wunsch zugänglich zu machen sind.
ANPAI Business & Travel Limited haftet nicht für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt werden und die in der Reisebeschreibung ausdrücklich als Fremdleistungen gekennzeichnet werden.
§ 11 Pass-, Visa-, Zoll-, Einreise-, Devisen- und Gesundheitsvorschriften
Der Reisende ist für die Einhaltung der Pass-, Visa-, Zoll-, Einreise-, Devisen- und Gesundheitsvorschriften selbst verantwortlich. Alle Nachteile, die aus der Nichtbefolgung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu seinen Lasten, auch wenn diese Vorschriften nach der Buchung geändert werden sollten. ANPAI Business & Travel Limited haftet nicht für Informationen für die oben genannten Vorschriften, die auf Wunsch an die Kunden weitergeleitet werden. Der mit der Bestätigung der Anmeldung dem Reisenden übersandte Personalbogen für die Beantragung des Visums ist uns bis spätestens 5 Wochen vor Reiseantritt vollständig ausgefüllt zuzustellen.
Bitte beachten Sie, dass China und viele Länder in Asien als Schwellenländer auf Grund der nicht immer vorhandenen Infrastruktur zu den organisatorisch schwierigsten Ländern der Welt gehören, so dass Komfort, Service und Hygiene nicht grundsätzlich mit westeuropäischem Standard zu vergleichen ist und vom Kunden entsprechende Einschränkungen zu akzeptieren sind. Alle Leistungen wie z.B. Essen, Hotel, Verkehrsmittel usw. sind immer an den Maßstäben des Ziellandes zu messen. Spezifikationen entsprechen den jeweiligen Landes- und Ortsüblichkeiten bzw. einheimischen Kategorien.
§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung
ANPAI Business & Travel Limited speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Geschäftspläne, Firmenstrategie, Produktdokumentationen).
Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags
bekannt werden, vertraulich behandeln.
§ 13 Verlängerung und Kündigung
Managementverträgen (z. B. Beziehungsmanagement, Performancemanagement) werden in der Regel für die Frist
eines Jahres geschlossen. Der Vertrag beendet sich automatisch nach Ablauf der vereinbarten Frist. Der Managementvertrag kann auf Wunsch des Kunden und auf der Basis eines aktuellen Angebots von ANPAI Business & Travel Limited verlängert werden.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 -
Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist,
kann ANPAI Business & Travel Limited fristlos kündigen.
§ 14 Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte
Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen
an.
Die E-mail muss den Namen und die E-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und
Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als
vom anderen Partner stammend.
Die Verbindlichkeit der E-mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung
mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung
oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich
abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.
§ 15 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die
Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.
Als Gerichtsstand für beide Seiten ist Feuchtwangen. Es wird die Anwendung des deutschen Rechts vereinbart.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen
Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche
wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

© 2008-2014 ANPAI Business & Travel Limited